Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 19. August 2019

Anwesende

Gäste: * Pascal Fouquet

Abwesende

Berichte der Ressorts

Media DE: SOM/JAN/DPE/VMA pour FR: FRO/ABE

https://www.piratenpartei.ch/2019/08/18/die-piratenpartei-lehnt-den-aktuellen-entwurf-des-datenschutzgesetzes-ab/

Newsletter DE: SOM/DPE pour FR: FRO/EGE

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Wahlen & Initiativen & Referenden & Abstimmungen: vakant/JAN

Politische Inhalte & Vernehmlassungen: vakant/vakant

Vertreter im Bundeshaus: JAN/vakant

Finanzen: AZI/vakant

IT: JFA/vakant

Administration/Mitgliederverwaltung: AZI/SOL

Administrative Mitarbeiterin: AZI/SOL

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: ABL/JAN/AZI

PPV & Social Events: EGE/VWE/LARM

International, PPI, PPEU: GSA/CPO

Berichte aus Sektionen & Regionen

Aargau (PPAG)

Basel (PPBB)

Bern (PPBE)

Zürich (PPZH)

Andere Regionen / Assoziierte Parteien

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2019-08-05

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an? ** Ja (ABL, JFA, DPE, DHE, SOM, SOL) ** Nein (ABE) ** Enthaltung (JAN)

Das Protokoll ist genehmigt!

Traktandum Ticket 8244 "Wahlkampfunterstützung für PPBE"

eingereicht von: Jorgo

Antragstext:

Hier mit stelle einen Antrag für Wahlkampfunterstützung in der Höhe von CHF 8'000.-

Unser Budget ist hier öffentlich einsehbar: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/+flSEbocHDcckF80o-GiFeZe/ Besonders belastet wird es durch die Produktion der Wahlflyer, welche im Kanton Bern kostenlos jeden Stimmbürger im Wahlcouvert verteilt werden. Wir möchten dies ausnutzen um damit 713'550 deutsche und 58'300 französische Prospekte direkt mit den Piraten-Themen bekannt zu machen. Für die Marketing-Rechner: Dies ergibt einen TKP von 10.- resp. 1Rp. Kosten pro Flyer/Stimmbürgerkontakt, was unglaublich günstige Werbung ist. Der Flyer für die Nationalratswahlen ist durch Rückstellungen der Vorjahre finanziert jedoch möchten wir unsere Präsenz erhöhen und auch den Ständeratflyer beilegen. Dies heisst einen weiteren Flyer drucken zu lassen was weitere Kosten von ca CHF 8'000 verursacht, welche wir nur teilweise aus den eigenen Mittel bestreiten könnten. Vorteile der zusätzlichen SR-Kommunikation * Doppelte Präsenz in jedem Couvert an verschiedenen Orten * Mehr Themen und Inhalte die platziert werden * Versand ist immer kostenlos * Noch höherer Wiedererkennungswert * Höhere Wahlchancen auch für die Nationalratswahlen da die Ständeratskandidaturen zusätzliche Präsenz bringen

Da das Wahlkampf Budget der PPS Budget kaum genutzt wird, sollte es unbedingt in Sektionen fliessen, wo der Wahlkampf stattfindet und Unterstützungsbedarf vorhanden ist.

Diskussion

Abstimmung Nehmen wir den Antrag an?

** Ja (JAN, ABL, DHE, DPE, SOL, SOM, ABE ) ** Nein (XXX) ** Enthaltung (JFA)

Der Antrag ist angenommen!

Traktandum Ticket 8245 "Professionalisierung des Wahlkampfes"

eingereicht von: Pascal

Antragstext:

Es braucht seitens der PPS bessere Organisation und Strukturen um einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen. Unter anderem einen Wahlkampfverantwortlichen, kurze Entscheidungswege, dass Aufträge verteilt und erledigt werden können, klar definierte Zuständigkeiten (zB Job-Beschreibung, Umsetzungskompetenzen ohne Rücksprache), Themenverantwortliche, Weisungsbefugnisse, Reaktionszeiten, zeitliche und finanzielle Ressourcen, Budgetverantwortlichkeiten und einiges mehr. Der Vorstand möge eine Lösung, respektive konkrete erste Schritte beschliessen, mit der diese Defizite so schnell wie möglich beseitigt werden.

Begründung Leider sind mir in den letzten zwei-drei Wochen deutliche Defizite aufgefallen und für einen erfolgreichen Wahlkampf müssen diese so schnell wie möglich beseitigt werden. Details zu Defiziten gebe ich gerne ausführlich in der Sitzung, oder auch vorher mündlich bekannt.

Diskussion

Traktandum Ticket 8246 "Einstellung Wahlkampagnenleiter/in"

eingereicht von: Sylvia

Antragstext:

Ahoi zäme

Jetzt, wo ich den Kopf nicht mehr hauptsächlich bei den Unterschriften und Organisatorischem im AG habe, kann ich nach vorne denken. Nur noch zwei Monate, jetzt wird's heiss.

Bald geht es los mit dem Aufhängen von Plakaten. Das wird ziemlich knapp. Ausserdem braucht es regelmässige Medienmitteilung, Antworten auf aktuelle Revisionen, etc. Pflegen von SoMe, etc. Ich würde vorschlagen, dass wir als Dach der PPS dafür sorgen, dass die Plakatgestaltung und das Drucken gesamtschweizerisch organisiert wird. Die Sektionen sollen einfach Bilder und Slogans liefern und die PPS kümmert sich organisatorisch um Design und Druck (wenn von der Sektion gewünscht). Ausserdem sollen Ideen der einzelnen Sektionen in alle Sektionen überfliessen und übernommen werden können. Dafür braucht es Zeit. Es braucht jemanden, der es organisiert. Damit das Wahlkampfbudget geplant und mit den Sektionen eingesetzt werden kann, schlage ich vor eine/n Wahlkampagnenleiter/in temporär bis Oktober einzustellen. Ich könnte mich da offiziell engagieren ab September.

Diskussion * ABE FR: Je ne comprends pas pourquoi on aurait besoin d'un directeur de campagne au niveau national, alors que la campagne se mène au niveau des cantons. S'il y a des problèmes organisationnels au sein des sektions, je ne vois pas trop ce que le comité du PPS peut y faire.

SOL: Wieso können wir diese Aufgaben deiner Meinung nicht lösen vor der Wahl? ABE: Wieso? Einfach weil wir bereits so viel Arbeit mit der Kampagne zu tun haben. Wir haben keine Zeit, uns mit den Funktionsstörungen des PPS-Ausschusses zu befassen, zumal sie bereits ausführlich erläutert wurden, aber niemand wollte uns zuhören.

Antragstext: Pascal wird für zwei Wochen für CHF 2000 + MwSt. pro Woche mit einem 50%-Pensum beauftragt. Nach einer Woche Veto. Information: Da er die Rechnung über seine Firma verschickt sind alle Personal-Nebenkosten von ihm selber gezahlt neben der MWST von CHF 154.00 entstehen keine weitere Kosten.

Abstimmung Nehmen wir den Antrag an?

** Ja (ABL, AZI, JFA, JAN, SOM, SOL, DPE, DHE) ** Nein (ABE) ** Enthaltung (XXX)

Der Antrag ist angenommen!

Traktandum Ticket 8247 "Wahlkampfunterstützung Sektion AG"

eingereicht von: Steffen

Antragstext:

Der Wahlkampf wird unsere Sektion hauptsächlich im Cross Media Stil stattfinden:

Wir wollen mit 600 Kandidaten Plakaten und weiteren 600 "Schöfli" Plakate unsere analoge Präsenzkampange fahren.

Weiterhin planen wir ein Sponsoring von Vereinen und einige Kampagnen über Sozial Media ( Zielgruppen gerichtet)

Die Gesamtsumme ist budgetiert mit gesamthaft 7000 CHF Wir beantragen hiermit eine Unterstützung von 4000 CHF ( Inkl. den 1000 CHF Freigabe laut letzter Vorstandsitzung).

Diskussion

Abstimmung Nehmen wir den Antrag an?

** Ja (ABL,DPE, SOM, SOL, JAN, DHE, ABE, AZI) ** Nein (0) ** Enthaltung (JFA)

Der Antrag ist angenommen!

Varia

Varia 1

eingereicht von: DPE

*In einer Wahlsendung von SRF (SRG) wurden wir nicht erwähnt. https://www.srf.ch/news/schweiz/wahlen-2019/user-umfrage-wem-geben-sie-ihre-stimme

Wie gehen wir damit um? Schreiben an SFR, Beschwerde?

Wurde erledigt SOM und Pascal Fouquet

Fragen der Mitglieder

SOL: einige Anfragen bzgl. E-Rechnung
Diskussion
JFA/AZI: Sprechen sich gegen die Implementierung von E-Rechnung als weitere Zahlungsmöglichkeit aus.

Antwort Der Vorstand hat sich gegen die Einführung der E-Rechnung ausgesprochen und schlägt vor die Pirat:innen verstärkt an die PVs einzuladen.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch die Sitzungsleitung geschlossen um 22:25 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 02.09.2019 um 21:00 CEST.